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Gemeinderatssitzung vom 19. Jänner 2023

Nachtrag

5

A10-003209/2019-0020
A23-000786/2021/0057

EU-ELENA-Förderprojekt
"Klimaneutrale Verwaltung Steiermark StyriA"
- Unterfertigung Konsortialvertrag
- Unterfertigung Sub Konsortialvertrag

  • mehrheitlich angenommen (gegen FPÖ)

6

A10/5-72415/2022
A13-037880/2010

Errichtung Bezirkssportpark Reininghaus
a) A10/5 - Umschichtung von vorhandenen Mitteln aus der PG Reininghauspark in der Höhe von 1.456.101,00€ für 2023 und 2024 sowie
b) A10/5 - haushaltsmäßige Vorsorge für 2024 in Höhe von Euro 932.550,00

  • einstimmig angenommen

7

StRH - 036865/2022
Tätigkeit des Kontrollausschusses im Jahr 2022

  • einstimmig angenommen

8

StRH - 128979/2022
Buchhalterische Schlüsselkontrollen 2. Quartal 2022

  • einstimmig angenommen

9

A8 - 205500/2022-04
Abteilung für Verkehrsplanung
1. Projektgenehmigung „Begegnungszone Zinzendorfgasse" in Höhe von insgesamt € 415.000,-- für die Jahre 2023 - 2027
2. Budgetvorsorge über € 400.000,-- im ICF für 2023
3. Einsparung Investitionskosten im Holding Graz Wirtschaftsplan 2023 i.H.v. € 450.000,--

  • mehrheitlich angenommen (gegen KFG, FPÖ)

10

A 8/4 - 203895/2022
Städt. Gdst.Nr. 898/11, KG Graz Stadt - Messendorf, Zufahrt Heimgartenverein Messendorf
Einräumung einer grundbücherlichen Dienstbarkeit zur Verlegung und zum Betrieb von unterirdischen Kabelleitungen sowie eines Geh- und Fahrrechts auf immerwährende Zeit,
Antrag auf Zustimmung

  • einstimmig angenommen

11

A 8-205500/2022-2
Errichtung Bezirkssportpark Reininghaus
1. Projektgenehmigung in der Höhe von € 2.388.700,-- für die Jahre 2023/2024
2. Finanzierung der neuen PG
Budgetvorsorge in Höhe von € 796.200,-- im ICF 2023

  • einstimmig angenommen

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