Beirat für BürgerInnenbeteiligung

Anwesende: Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Dipl.-Ing. Bernhard Inninger (Bürgermeisteramt), Wolf-Timo Köhler (Stadtbaudirektion-Ref. BürgerInnenbeteiligung), Hilde Zink (Stadtbaudirektion, Ref. BürgerInnenbeteiligung), Mag. Thomas Drage (Stadtbaudirektion, Ref. BürgerInnenbeteiligung)

Gewählte Mitglieder: Ing. Raimund Berger, Maria Dunkl-Voglar, Mag. Thomas Fiebich, DI Dr. Franz-Josef Krysl, Dr. Elmar Ladstädter, Margit Schaupp, Mag. Walter Sprosec

Ersatzmitglieder: Ilse Deutschbein, Judith Riemer (entschuldigt), Hedwig Röthl, DI Siegfried Schrotta, Susanne Zimmermann, Gisela Hausegger

Vom Vorsitzenden Bürgermeister Nagl nominierte Mitglieder: Mag. Martina Feldhammer, Thomas Gluderer, Sandra Seiwald (entschuldigt)

Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl gratuliert den gewählten Mitgliedern des Beirates und stellt 3 von ihm nominierte Mitglieder vor. Es folgt die persönliche Vorstellung der anwesenden Mitglieder des Beirates sowie der Ersatzmitglieder.

Dr. Ladstädter schlägt in Abstimmung mit Mitgliedern des Beirates für die Wahl der Sprecherin/des Sprechers Herrn Ing. Raimund Berger und als stellvertretende Sprecherin Frau Maria Dunkl-Voglar vor. Die Wahl erfolgt per Handzeichen.

Ergebnis: Der Wahlvorschlag wird einstimmig angenommen. Herr Ing. Raimund Berger ist Sprecher und Frau Maria Dunkl-Voglar die stellvertretende Sprecherin des Beirates für BürgerInnenbeteiligung.

Der von VertreterInnen des Beirates für BürgerInnenbeteiligung, der Stadtbaudirektion, der Magistratsdirektion sowie dem Referat für BürgerInnenbeteiligung gemeinsam erarbeitete Entwurf eines Grundsatzbeschlusses zur Erarbeitung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung in Graz wurde nicht vor der Sommerpause im Gemeinderat eingebracht. Aus zeitlichen Gründen war es Bürgermeister Nagl nicht möglich, sich entsprechend der Bedeutung des Themas mit dem vorbereiteten Entwurf zu befassen.

Ergebnis: Der Bürgermeister strebt an, einen Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung in den Gemeinderat im September 2012 einzubringen. Im Vorfeld der Beschlussfassung strebt der Bürgermeister vorbereitende Gespräche mit allen politischen Fraktionen an. Gegebenenfalls können nach der Zustimmung des Bürgermeisters zum vorliegenden Entwurf eines Grundsatzbeschlusses vorbereitende Abstimmungen im Vorfeld der Beschlussfassung erfolgen.

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus der ersten Funktionsperiode des Beirates gibt Dr. Ladstädter einen Ausblick auf voraussichtliche Themen der neuen Beiratsperiode:

• Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung: Dem kooperativen Erarbeitungsprozess der Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung wird höchste Priorität beigemessen.
• „Zeit für Graz" Projekte: Die Umsetzungsbegleitung der „Zeit für Graz" Projekte soll weiterhin erfolgen, insbesondere für jene ca. 30 Handlungsempfehlungen/Projekte, die bisher nicht abschließend behandelt wurden.
• BürgerInnenumfrage: In seiner Rolle als beratendes Gremium wünscht der Beirat, bei der Erarbeitung zukünftiger Umfragen der Stadt Graz frühzeitiger involviert zu werden.
• Arbeitsgruppen des Beirates: Im Sinne einer effizienten Arbeitsstruktur sollen innerhalb des Beirates Arbeitsgruppen gebildet werden, z.B. für „Leitlinien BürgerInnenbeteiligung" und „BürgerInnenumfragen".
• Zusammenarbeit mit „Mehr Zeit für Graz": Weiterhin soll eine aktive Zusammenarbeit der Beiratsmitglieder mit der Arbeitsgruppe „Mehr Zeit für Graz" gesucht werden.
• Rollenverständnis des Beirates: Der Beirat für BürgerInnenbeteiligung ist keine Vertretung von Partikularinteressen einzelner Bürgerinitiativen. Es können ggfls. aus den Anliegen von Bürgerinitiativen Gesichtspunkte abgeleitet werden, die der Weiterentwicklung der BürgerInnenbeteiligung in Graz dienen können.
• Onlineauftritt des Beirates: Von Mitgliedern des Beirates wird ein Anforderungsprofil definiert, welche Funktionen und Möglichkeiten im Rahmen eines solchen Internetauftritts gewünscht werden. An Hand dieses Profils soll die Realisierbarkeit geprüft werden.
• Klausur: Es soll im Herbst 2012 eine Klausur des Beirates stattfinden.

Petra Gradwohl