Thema des Monats - Juni 2015

Die Europäische Trainings Mission Mali (EUTM Mali) ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali mit Hauptquartier in Bamako, bei der Soldaten der malischen Armee („Force Armées de Sécurité du Mali") eine militärische Grundlagenausbildung erhalten sowie die Regierung und der Generalstab Malis bei einer umfassenden Militärreform beraten werden.

Bereits am 15. Oktober 2012 berieten die Außenminister der Europäischen Union erstmals über Planungen zur Unterstützung und Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte. Am 10. Dezember 2012 hat der Rat der Europäischen Union das Krisenmanagementkonzept für eine Ausbildungsmission der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gebilligt. Das erklärte Ziel der Mission in Mali ist es, die Wiederherstellung der territorialen Integrität und der demokratischen Ordnung in dem westafrikanischen Staat zu unterstützen. Dieser Einsatz der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union erfolgt unter ziviler Aufsicht und auf Grundlage der Bitte der malischen Regierung sowie auf Basis der Resolution 2071 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Die EUTM Mali soll im Land an keinen Kampfhandlungen teilnehmen.

In einer Sondersitzung der EU-Außenminister am 17. Januar 2013 in Brüssel wurde offiziell der Beginn der Ausbildungsmission für die malische Armee beschlossen, an der sich derzeit 25 Nationen mit ca. 500 bis 600 Soldatinnen und Soldaten aktiv beteiligen. Das erste Mandat der Mission wurde im Mai 2014 bis in das Jahr 2016 verlängert. Aufgrund der nach wie vor angespannten Sicherheitslage und des aufrechten militärischen Bedrohungsbildes in weiten Teilen des Landes wurde bereits die Notwendigkeit eines weiteren, über das Jahr 2016 reichenden Mandates erkannt. Die erforderlichen Beschlüsse dafür werden voraussichtlich im Herbst dieses Jahres in Brüssel gefasst.

Der Einsatz der Europäischen Union in Mali soll helfen, die politische, humanitäre und Sicherheitskrise, die weite Teile der Sahelzone und der südlichen Sahara erfasst hat, zu überwinden und zugleich die Bevölkerung in einer der ärmsten Regionen der Erde zu schützen.

Die seit mehreren Jahren andauernde Krise schafft eine unakzeptable Situation für den Staat Mali und stellt damit eine ernste Bedrohung für die gesamte Region und die Europäische Union dar.

Dabei ist Mali praktisch in zwei Teile zerfallen: Einen nördlichen Teil, der eine Basis und ein Rückzugsgebiet für nationale und internationale Terroristen bildet, und in einen südlichen Teil, der einen zerbrechlichen Transformationsprozess unter ständiger militärischer Bedrohung durchläuft.

Seit dem Ausbruch von Kämpfen im Norden des Landes im Jahr 2012 sind geschätzte 400.000 Menschen gezwungen gewesen, ihre Heimatregionen zu verlassen und in andere Gebiete zu fliehen. Dabei wurde eine schwere Hungerkatastrophe ausgelöst, von der alleine im vergangenen Jahr geschätzte 18 Millionen Menschen in der gesamten Sahelzone betroffen waren. Diese Krise hat schwerwiegende Auswirkungen auf das soziale und wirtschaftliche Klima in einer der ärmsten Regionen der Welt. Eine Verschlechterung der Situation würde den Transformationsprozess im Süden des Landes gefährden, die Bildung von demokratischen und rechtstaatlichen Strukturen im Land schwächen und so die Wiedererstarkung von terroristischen und separatistischen Gruppen begünstigen. Damit würden sich die bereits zerbrechlichen Lebensbedingungen für weite Teile Bevölkerung weiter verschlechtern.

Der Griff von nationalen und internationalen Terrorbanden und Drogenbanden hat im Norden des Landes zu schweren Menschenrechtsverletzungen und zur Verschlechterung der Lebensbedingungen bei der friedlichen Bevölkerung geführt. Dabei machen die Auswirkungen dieser Krise die Bevölkerung zunehmend verwundbar. Diese Effekte könnten sich auf die gesamte Sahelzone sowie die Nachbarstaaten auswirken und so längerfristig die friedliche und demokratische Entwicklung in der Sahelzone gefährden. Dies wiederum würde die Sicherheit von europäischen BürgerInnen in der Region und in Europa gefährden.

Dabei erhöht eine unstabile Situation in Westafrika das Risiko von Geiselnahmen europäischer BürgerInnen in der Sahelzone als auch in Europa durch den Einfluss von terroristischen Netzwerken sowie die logistische Unterstützung durch die „Al Quaida" im Norden des Landes.

Um dieser immanenten Gefahr zu entkommen und den Herausforderungen wirksam entgegnen zu können, hat die Regierung in Mali die Europäische Union um ihre Unterstützung ersucht.

Die Interessen der EU sind in der Strategie für die Sicherheit und die Entwicklung der Sahelzone zusammengefasst. Die Strategie Europas umfasst vier Schlüsselbotschaften:

Erstens: Sicherheit und Entwicklung in der Sahelzone können nicht voneinander losgelöst betrachtet werden. Sicherheit und Stabilität sind untrennbare Voraussetzungen für ein weiteres Wachstum der Wirtschaft und die Armutsbekämpfung in der rasch wachsenden Bevölkerung.

Zweitens: Sicherheit und Weiterentwicklung in den Ländern Westafrikas ist auf Basis einer engen, regionalen Zusammenarbeit möglich. Die regionale Zusammenarbeit steckt in Westafrika derzeit noch in den Kinderschuhen. Die künftige Strategie Europas zielt darauf ab, den Aufbau von regionalen Kooperationen zu fördern.

Drittens: In allen Staaten der Region können die BürgerInnen vom Aufbau von zeitgemäßen Strukturen in Kernbereichen von Regierung und Verwaltung einschließlich der Sicherheits- und Entwicklungszusammenarbeit profitieren.

Viertens: Bei der wirtschaftlichen Entwicklung der Menschen in Westafrika kommt der EU eine entscheidende Rolle zu. Ein sicheres und stabiles Umfeld sowie das wirtschaftliche Wachstum in der Region liegt im Interesse Europas, das sich neue Märkte sichert und hilft, dabei die Sicherheit von EU BürgerInnen in dieser Region und in Europa zu gewährleisten.

Die wesentlichen Ziele der EU für Westafrika bleiben damit die Wahrung und der Schutz der Stabilität, die untrennbar damit verbundene Sicherheit sowie die weitere Entwicklung und Demokratisierung der Region. Das Erreichen dieser Ziele soll ein aufeinander abgestimmter Einsatz von europäischen Politiken und Instrumenten ermöglichen. Dabei gilt es, die Wurzeln und Gründe für die Instabilitäten, Unterentwicklung und Konflikte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene durch den Einsatz von verschiedenen politischen Maßnahmen und Förderinstrumenten zu erreichen.

Österreichische Soldatinnen und Soldaten sind seit Anbeginn in dieser Mission der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit dabei. Ärztinnen und Ärzte, Veterinärinnen und Veterinäre, Juristinnen und Juristen sowie Soldaten des Jagdkommandos des österreichischen Bundesheeres sind aktiv im Mali Einsatz. Sie alle leisten im Rahmen der Aufgabenerfüllung einen wertvollen Beitrag zum erfolgreichen Verlauf der Mission.

Eine der wichtigen Aufgaben der Österreicher umfasst dabei die medizinische Versorgung der europäischen Soldaten sowie die Aufrechthaltung der hygienischen Standards im Ausbildungslager und Hauptquartier der EUTM. Diese medizinischen Aufgaben in Mali werden gemeinsam mit Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland, Bulgarien und Serbien übernommen. Weitere Aufgaben sind die Versorgung verletzter malischer Soldaten und von Zivilisten sowie die Unterstützung der sanitätsdienstlichen Ausbildung der malischen Armee. Darüber hinaus ist ein Stabsoffizier als Rechtsberater der EUTM im Missionshauptquartier in Bamako stationiert.

Dank seiner Disziplin, des Teamgeistes sowie seines Wissen in den jeweiligen Fachbereichen hat sich das österreichische Kontingent im Mali-Einsatz bestens bewährt. Zudem genießen die Soldaten aus Österreich auch das Vertrauen in der Bevölkerung. Aufgrund einer aktuellen Schwerpunktsetzung soll deshalb auch das österreichische Kontingent bei der EUTM Mali in den kommenden Monaten verstärkt und die Zahl der eingesetzten Soldaten weiter aufgestockt werden.

Die multinationale Zusammenarbeit zwischen den europäischen Kameradinnen und Kameraden funktioniert ausgezeichnet. Mit ihrem Engagement leisten die europäischen Soldaten einen überaus wertvollen Beitrag zur Stabilisierung des Landes und zum Schutz seiner Bevölkerung. Der gemeinsame Einsatz der europäischen Staaten stellt einen zentralen Teil eines globalen Ansatzes der Europäischen Union dar, der unerlässlich ist, um wieder dauerhafte Stabilität und staatliche Autorität in Mali und den angrenzenden Regionen herzustellen. Für eine weitere wirtschaftliche Entwicklung der Sahelzone sind ein dauerhafter Friede sowie das Vermitteln von europäischen Wertvorstellungen wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unerlässlich. Die gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat die Bedeutung der Wiederherstellung und Wahrung von Stabilität und Sicherheit in der Sahelzone für Europa erkannt. Wir profitieren davon als die BürgerInnen Europas.

Mjr.IntD. Mag. Dr. Stefan Hoflehner, MSc.
Kommandant AUTCON und LEGAD EUTM - MALI
Juni 2014 bis Februar 2015