Protokoll der 15. Beiratssitzung am 4. März 2015 von 16.30 bis 19 Uhr Rathaus, Bertha von Suttner Raum
Anwesende: Stadtrat Univ.-Doz. DI Dr. Gerhard Rüsch, Mag. Pia Paierl (Büro Stadtrat Rüsch), Wolf-Timo Köhler (Stadtbaudirektion, Ref. f. BürgerInnenbeteiligung), Hilde Zink (Stadtbaudirektion, Ref. f. BürgerInnenbeteiligung)
Mitglieder: Ing. Raimund Berger, Maria Dunkl-Voglar, Dr. Elmar Ladstädter, Mag. Thomas Fiebich, Ing. Walter Sprosec, DI Andrea Redi, Prof. Dr. Franz Brunner, Sandra Seiwald, DI Günther Tischler, Margit Schaupp (entschuldigt), Dr. Franz-Josef Krysl (entschuldigt), Werner Schrempf (Intendant - La Strada - organisatorische Leitung), Stefanie Obris (La Strada - organisatorische Leitung)
Tagesordnungspunkt 1 - Vorstellung des Projektes „In Situ Focus/Graz Reininghaus" durch Werner Schrempf
Das seit 2003 bestehende europäische Netzwerk In Situ dient der Förderung und Entwicklung von Kunst im öffentlichen urbanen Raum. La Strada zählt zu den Gründern und Koorganisatoren. Das Projekt erhält eine EU-Förderung. Von 20. bis 24. April 2015 findet das Symposium „Art and Urban Planning" in Graz statt.
Themenschwerpunkte: Welchen Einfluss haben innovative künstlerische Projekte im öffentlichen Raum auf visionäre Stadtentwicklungsprozesse? Welche Bedeutung haben Kreations-Zentren, internationale Netzwerke für die Entwicklung von Produktionen? Wie lassen sich Kreationsprozesse so gestalten, dass sie den Künstlern bestmögliche Konditionen zur Umsetzung neuer Projekte bieten und gleichzeitig den Austausch fördern? In verschiedenen Arbeitsgruppen laufen im Dialog mit Investoren, den Verantwortlichen der Stadt und Fachleuten bereits seit einigen Jahren kulturpolitische Diskussionen zum Thema Reininghaus. Die Entwicklung von „Reininghaus" wird mit künstlerischer Arbeit begleitet.
Ergebnis: Von Herrn Schrempf wird eine Einladung zum Symposium ausgesprochen; VertreterInnen des Beirates werden am Symposium teilnehmen.
Tagesordnungspunkt 2 - Protokoll der 14. Sitzung
Ergebnis: Das Protokoll wird zur Veröffentlichung freigegeben.
Tagesordnungspunkt 3 - Kinder- und Jugendbeteiligung
Im Vorfeld der Beiratssitzung wurden Informationen über verschiedene Kinder- und Jugendbeteiligungsprojekte in Graz an die Beiratsmitglieder übermittelt (Points4action, ProAct Jugendgemeinderat, Gestaltung Bezirkssportplatz Karlau, Smart City Waagner Biro Straße)
Ergebnis: Anfrage an den Landesschulrat (über Referat für BürgerInnenbeteiligung) betreffend politische Bildung/Partizipation in Lehrplänen. Das Thema wird auf der Tagesordnung der nächsten Beiratssitzung erneut aufgenommen.
Tagesordnungspunkt 4 - Steiermärkisches Baugesetz
Die Anregungen und Vorschläge des Beirates betreffend Novellierung des Stmk. Baugesetztes wurden am 10.12.2014 im Unterausschuss des Landes vorgestellt. Der Beirat wurde im Februar 2015 jedoch darüber informiert, dass keine Anregung des Beirats aufgegriffen wurde.
Ergebnis: Die Mitglieder des Beirates werden sich um eine schriftliche Begründung für die Ablehnung bemühen.
Tagesordnungspunkt 5 - Bericht über die Erprobung der „Leitlinien für BürgerInnenbeteiligung bei Vorhaben der Stadt"
Wolf-Timo Köhler berichtet über den Start der „Vorhabenliste" auf der Homepage der Stadt Graz. Die aktuelle Liste auf der Homepage wird anhand einzelner Vorhaben erläutert.
Anregungen von Beiratsmitgliedern: Um Missverständnisse zu vermeiden ist es wichtig darauf noch stärker hinzuweisen: Die Vorhabenliste selbst ist kein Angebot zur Beteiligung, sondern ein Informationsangebot über Vorhaben aus verschiedenen Fachbereichen der Stadt. Auf der Liste stehen Vorhaben mit und ohne Beteiligungsangeboten." Es sollte eine Sortiermöglichkeit der Online-Vorhabenliste geben für Vorhaben „mit BürgerInnenbeteiligung" und „ohne BürgerInnenbeteiligung".
Tagesordnungspunkt 6 - Vorbereitung der Wahl des Beirates für BürgerInnenbeteiligung
Angeregt wird, eine Wahlmöglichkeit an mehreren Tagen anzubieten bzw. die Wahl mit einer Forumssitzung zu kombinieren, bei der die Wahlergebnisse bekanntgegeben werden.
Ergebnis: Die öffentliche Veranstaltung des Beirates im November 2014 wird als Forum gewertet. Die Vorbereitung der Wahl wird in einem gesonderten Termin mit Beiratsmitgliedern, Büro Stadtrat Rüsch und Referat für BürgerInnenbeteiligung im Detail besprochen.
Tagesordnungspunkt 7 - Allfälliges
Adaptierung Steiermärkisches Volksrechtegesetz: Das Referat für BürgerInnenbeteiligung wird im Auftrag des Beirates zu einem Termin einladen.
Einladungskreis: VertreterInnen des Beirates, Klubobleute, Parteien-SprecherInnen im Verfassungsausschuss.
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