Finanzstadtrat Günter Riegler hatte es vor zwei Tagen bereits angekündigt: Mit der Coronakrise und ihren Auswirkungen kommen große Herausforderungen auf den Grazer Stadthaushalt zu. Nicht alle Projekte werden so realisiert werden, wie das ursprünglich geplant war. Die Details dazu verkündeten Bürgermeister Siegfried Nagl und Bürgermeisterstellvertreter Mario Eustacchio heute im Rahmen einer Pressegespräch.
Infoscreening zur Auffindung von Finanzspielraum
"Erst wenn wir tatsächlich abschätzen können, um welche Summen es geht und welche Unterstützungen wir von Bund und Land doch noch erhalten, macht es Sinn eine Budgetkorrektur vorzulegen", kündigte Bürgermeister Nagl die Verschiebung selbiger von Juni in den Oktober an." Noch gelte es zahlreiche Gespräche zu führen, etwa wie der Wegfall der Kommunalsteuer durch die Kurzarbeit für die Städte kompensiert werden kann oder jener der sinkenden Bundesertragsanteile. "Wir verlieren zwischen 80 und 100 Millionen Euro. Da gilt es für alle Fraktionen im Stadtsenat zu arbeiten. Für Neuinvestitionen gibt es kein Geld. Wir schieben jedoch eine große Anzahl an Projekten vor uns her, da sprechen wir von einer Summen von 150 Millionen Euro," kündigte Nagl ein sogenanntes Infoscreening quer durch das gesamte Haus Graz an. "Alle Unternehmungen müssen ihren Projekte evaluieren. Was kann aufgeschoben, was muss umgesetzt werden? Es gilt Spielraum zu finden", erklärte der Bürgermeister und betonte: "Wir wollen das Stadtbudget nicht über Gebühr strapazieren."
Plabutschgondelpläne werden nicht weiter verfolgt
Gerade die vergangenen Wochen hätten gezeigt, wie wichtig das Thema Naherholung für die GrazerInnen sei. Aus diesem Grund wollen die Koalitionspartner daran festhalten. Allerdings nicht ohne Abstriche: "Ich muss schweren Herzens bekanntgeben, dass das Plabutschgondelprojekt nicht weiter verfolgt wird", erklärte Nagl. Die Planungen für die Sanierung des Restaurants und die Hochwasserschutzmaßnahmen am Thalersee seien von dieser Maßnahme jedoch nicht betroffen. Im Gegenteil, betonte Eustacchio: "Wir werden die zwei E-Busse, die für die Anbindung Flughafen-Eisenbahn gedacht sind, einsetzen, um die Grazer Bevölkerung zum Thalersee zu befördern. Somit können gerade ältere Personen und Familien das unweite Naherholungsgebiet erreichen."
Um eine vollständige Transparenz zu gewährleisten, wird im Juli-Finanzausschuss ein Bericht über die Plabutschgondel-Planungsaktivitäten und -kosten vorgelegt werden.
Auch Öffi- und Radverkehrsoffensive sowie der Ankauf neuer Straßenbahngarnituren bleiben auf Schiene. Selbiges gilt für die bereits angelaufenen Aktivitäten im Rahmen der Klimaschutzoffensive bleiben: "Klimaschutz, das haben gerade die aktuellen Erfahrungen gezeigt, bleibt ein Gebot der Stunde", unterstrich Nagl.
Graz an den See und den See zu den GrazerInnen!
Aber der Thalersee ist nicht das einzige Gewässer, das im heurigen Sommer aufgewertet werden soll: Auch mit dem Schwarzlsee haben Nagl und Eustacchio Pläne. "Wir führen Gespräche, mit dem Ziel einerseits eine Busverbindung im Viertelstundentakt von Graz zum Freizeitzentrum einzurichten und wollen einen Kombikarte anbieten," so die beiden Stadtspitzen.
Das Motto für den Sommer 2020 lautet also: "Graz an den See und den See zu den GrazerInnen!"