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Gemeinderatssitzung vom 24. März 2022

Tagesordnung: Nachtrag

22

Präs. 013020/2003/0030
Präs. 008931/2003/0046
Präs. 013000/2003/0031

Holding Graz - Kommunale Dienstleistungen GmbH
GBG - Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH
MCG Graz e.Gen.
Vertretung der Landeshauptstadt Graz

  • einstimmig angenommen

23

A 8- 14818/2021-6
Klimaschutzplan Graz - Teil 2-Aktionspläne
1. Projektgenehmigung über € 170.000,- für die Jahre 2022 - 2023
2. Budgetvorsorge über € 120.000,- im Jahr 2022

  • einstimmig angenommen

24

A 8 - 18278/2009/22
Mobilitätsscheck für Grazer Studierende
Anpassung der Richtlinie vom 4.7.2019

  • einstimmig angenommen

25

A 8 - 17563/2006-304
Bühnen Graz GmbH Generalversammlung am 29.03.2022;
Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs 4 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967

  • einstimmig angenommen

26

A 8 - 20081/2006-279
Holding Graz - Kommunale Dienstleistungen GmbH. Stimmrechtsermächtigung gem § 87 Abs 4 des Statutes der Landeshauptstadt Graz
Aufsichtsrat - Abberufung und Bestellung
Umlaufbeschluss

  • einstimmig angenommen

27

A 8 - 018780/2006/0162
Stadtmuseum Graz GmbH;
Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem §87 Abs 4 des Status der Stadt Graz 1967;
Umlaufbeschluss

  • einstimmig angenommen

28

A 8- 141818/2021-2
Klimaschutzprojekte
Bürger:innenbudget Klimaschutzfonds Sonderpreis
1. Projektgenehmigungen in Höhe von € 210.000 für die Jahre 2022-2024
2. Budgetvorsorge über € 80.000 im Jahr 2022 im ICF

  • einstimmig angenommen

29

A 8 - 14818/2021-5
ABI - 20723/2013/38
GRIPS 2
Volksschule Graz-Viktor Kaplan, Mittelschule Graz-Andritz
1. Erhöhung der beschlossenen Vorhabenkosten um 882.000,- EURO inkl. USt. zur Abdeckung der Mehrkosten aufgrund der im letzten Jahr aufgetretenen außergewöhnlichen Baupreissteigerung
2. Vorhabenerweiterung für die Neugestaltung der gesamten Außenanlagen des Schulstandortes um 1.588.000 EURO inkl. USt.
3. Änderung der Vorhabengenehmigung von 7.000.000 Mio. EURO auf nunmehr 9.470.000 Mio. EURO inkl. USt., und Budgetumschichtung aus dem schon beschlossenen GRIPS 2 Paket in der Höhe von 2.470.000 EURO (Summe aus 882.000 EURO und 1.588.000 EURO) aus Einsparungen in anderen Projekten, sodass keine zusätzlich zu beschließenden Mittel notwendig sind.

Teil 1 von 3
Teil 2 von 3
Teil 3 von 3

  • einstimmig angenommen

30

A10/BD - 48094/2020/10
A10/8 - 048914/2020/6

Umschichtung von bereits beschlossenen Planungs- und Umsetzungsmitteln aus der Projektgenehmigung „Radoffensive Graz" in der Höhe von € 5.490.000 für die Jahre 2021-23

  • einstimmig angenommen

31

StRH - 118171/2018
Behindertenhilfe

  • einstimmig angenommen

32

StRH - 087025/2019
Inseratentätigkeit der Holding Graz

  • einstimmig angenommen

33

Präs. 011211/2003/0138
Präs. 010877/2003/0049

Dienstrecht:
Überstunden-Abgeltung für Teilzeitbeschäftigte, Ausbildungskostenersatz, Freijahr, Verordnungen, Rechtsbereinigung, legistische Klarstellungen;
Antrag auf Novellierung der Dienst- und Gehaltsordnung und des Grazer Gemeindevertragsbedienstetengesetzes

  • einstimmig angenommen

34

ABI-020907/2003/0138
Maßnahmen in der Kinderbildung und -betreuung
Grundsatzbeschluss zur Qualitätssicherung

  • einstimmig angenommen

35

A 8 - 141816/2021-42
Ukraine - Flüchtlingsunterstützung
Messehalle D, Willkommensstand und Willkommensschule;
Budget bis 30.6.2022

  • einstimmig angenommen

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