Protokoll der Sitzung vom 01. Dezember 2022

01. Dezember 2022, 15:00 - 18:15 Uhr, Rathaus, Media Center

Ordentliche (stimmberechtigte) Mitglieder: Ing. Raimund Berger, DI Dr. Franz-Josef Krysl, MMag. Thomas Plautz, DIⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Andrea Redi (bis 18:00), Lena Stuhlpfarrer, Maria Dunkl-Voglar, Herbert Winterleitner (bis ca. 15:50) Mag.^a Petra Wlasak, MA, MSc, PhD - entschuldigt: Asiyeh Panahi

Beratende Mitglieder: Karl-Heinz Herper, DI Bernhard Inninger (bis ca. 16:50), Mag. David Kriebernegg, Lena Maierhofer

Referat für Bürger:innenbeteiligung: Wolf-Timo Köhler (Moderation), Hilde Zink, Marco Muchitsch, Barbara Bretterklieber, BA, MA

Neues ordentliches Mitglied f. Herrn Winterleitner: Thomas Hansa (ab 15:40)

Gast: Robert Mandl (ab ca. 15:50 bis ca. 16:15)

(15:00 bis 15:30 Uhr)

Raimund Berger schlägt einen Ablauf der Beiratssitzungen (Zusammenarbeit und Vorsitzführung) vor, es gab dazu keine Rückfragen und keine Diskussion.

Die Folien der Präsentation von Raimund Berger werden dem Protokoll beigefügt.

• Jahresbericht 2022: Alle Beiratsmitglieder sprechen sich für die Erstellung eines Jahresberichtes aus. Inhaltlich werden die Termine des Beirats und die Teilnahme an Veranstaltungen dargestellt. Eventuell wird auch ein Ausblick auf inhaltliche Schwerpunkte für 2023 gegeben.
• Kommunikationstool „padlet": „Padlet" soll zur Kommunikation zwischen den Beiratsmitgliedern genutzt werden. Ein Einschulungstermin dafür wird von einigen Beiratsmitgliedern angeboten; vom Referat BB wird der Bertha von Suttner Besprechungsraum dafür vorgeschlagen.

(15:30 Uhr)

Frau Vizebürgermeisterin Judith Schwentner begrüßt die anwesenden Beiratsmitglieder.

(15:40 Uhr)

Herr Thomas Hansa stellt sich als Nachfolger von Herrn Herbert Winterleitner vor, welcher auf eigenen Wunsch aus dem BBB ausscheidet.

Nach der persönlichen Vorstellung wurde Herr Thomas Hansa einstimmig als Nachfolger von Herrn Herbert Winterleitner gemäß Geschäftsordnung vorgeschlagen. Frau Vize-Bürgermeisterin hat den Vorschlag angenommen und Herr Thomas Hansa als ordentliches Mitglied des BBB bestellt.

(15:50 Uhr)

Die ordentlichen Mitglieder Raimund Berger, Maria Dunkl-Voglar und Franz-Josef Krysl schlagen Herrn Robert Mandl als zukünftiges Beiratsmitglied für den Fall ihres Ausscheidens vor. Dies wurde bereits in der konstituierenden Sitzung des BBB vom 25.Juli 2022 protokolliert. Robert Mandl arbeitet seit Jahren im Forum „Mehr Zeit für Graz" mit.

Die Beiratsmitglieder verständigen sich darauf, dass Herr Mandl ein geeigneter Kandidat ist. Eine endgültige Entscheidung über die Bestellungsempfehlung ist im Anlassfall im Beirat zu treffen.

5.1. Wohnstraßen:

Aufgrund der Stellungnahmen zum Beteiligungskonzept bei Wohnstraßen kristallisierte sich heraus, dass ein Reflexionsdialog zwischen der Abteilung für Verkehrsplanung und dem BBB als nächster Schritt sinnvoll ist. Die ordentlichen Mitglieder bekommen Terminvorschläge über termino.gv.at zeitnah übermittelt.

5.2. Pilotprojekt Stadtteilleitbild:

Vorab wurde ein Beteiligungskonzept im Entwurf für das Pilotprojekt an alle Beiratsmitglieder per E-Mail versandt. Im Mittelpunkt dieses Pilotprojekts steht der Dialog mit den Menschen, die im Stadtteil wohnen und arbeiten. Hier soll insbesondere mit aufsuchenden Stadtteilgesprächen der Kontakt zur Bevölkerung hergestellt werden. Lokale Stakeholder im Stadtteil sollen aktiv einbezogen werden, hierzu gab es bereits erste Gespräche.

Hinweise von Beiratsmitgliedern:

• Klarheit in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern ist wichtig: Welche Funktion und Wirksamkeit kann ein Stadtteilleitbild haben?
• Gute Kennzeichnung der öffentlichen Räume auf Grafiken: Es muss für die Bevölkerung vor Ort klar sein, über welchen Raum wird gesprochen.
• Zeitplan für die Bürgerbeteiligung ist ambitioniert. Für ein Pilotprojekt wäre ein entspannter Zeitplan wünschenswert.

Die formale Einladung zur Stellungnahme zum Beteiligungskonzept im Entwurf wird noch vor Weihnachten an die Beiratsmitglieder ausgesandt.

(16:20 - 16:50 Uhr)

Bernhard Inninger berichtet über wichtige Vorhaben im Bereich Stadtplanung/Stadtentwicklung für 2023. Aus Zeitgründen (B. Inninger musste zum nächsten Termin) war keine Möglichkeit für Rückfragen und Diskussionen. Die Folien der Präsentation werden dem Protokoll beigefügt.

Alle Beiratsmitglieder nennen mögliche Themen für die Bearbeitung im Beirat:

• Vereinbarung über eine wertschätzende Zusammenarbeit
• Evaluierung Bürger:innenbudget
• Evaluierung Leitlinien für die Bürger:innenbeteiligung
• Erledigung von Gemeinderatsbeschlüssen und PALLAST-System
• S-Bahn-Bauvorhaben - Bürger:innenbefragung
• Maßnahmen und Methoden einer gendersensiblen Stadtentwicklung
• Kreative Methoden der Beteiligung
• Maßnahmen und Methoden einer migrationssensiblen Stadtentwicklung
• Urban Citizenship
• Umgang mit z.B. klimaschädlichen Bedürfnissen in der Bürger:innenbeteiligung
• Evaluierung von bereits erprobten Beteiligungsformaten - Was funktioniert besser/was funktioniert nicht so gut?
• Formen der Beteiligung: Erarbeitung eines Katalogs / „Werkzeugkastens"
• Kriterien für qualitätsvolle Beteiligung
• Sachprogramm Grünraum (1997) - Quo vadis?
• Migrationssensible Nachbarschaftsentwicklung

Nächster Schritt: Die Reihung der Themen ist in geeigneter Form in den nächsten Sitzungen festzulegen.

Es findet eine emotionale Diskussion über die von einem beratenden Mitglied vorgelegte „Vereinbarung über eine wertschätzende Zusammenarbeit" statt. Über die Notwendigkeit und Inhalte dieses Papiers gibt es unterschiedliche Ansichten. Einige Mitglieder haben den Wunsch sich über die Inhalte der o.g. Vereinbarung auszutauschen. Dazu hatte ein ordentliches Mitglied einige Tage vor der Beiratssitzung Kommentare und Gedanken an Alle ausgesandt, auf diese wurde jedoch nicht Bezug genommen. Eine Einigung konnte nicht erzielt werden.

Am Ende der Sitzung erklärt Raimund Berger seinen sofortigen Rücktritt als Mitglied und Vorsitzender des BBB.