Protokoll der Sitzung vom 24. März 2023

24. März 2023, 13:00 - 15:00 Uhr, Rathaus, Media Center

Teilnehmer:innen (alphabetisch gereiht):

Maria Dunkl-Voglar
Thomas Hansa
Karl-Heinz Herper
DI (FH) Mag. Philipp Hense-Lintschnig
DI Dr. Franz-Josef Krysl
Lena Maierhofer
Robert Mandl
Asiyeh Panahi
MMag. Thomas Plautz
DIⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Andrea Redi
Vizebürgermeisterin Mag.a Judith Schwentner (13:20 - 13:30)
Lena Stuhlpfarrer (online)
Mag.^a Petra Wlasak, MA, MSc, PhD

Wolf-Timo Köhler (Moderation; Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Barbara Bretterklieber, BA, MA (Referat für Bürger:innenbeteiligung)

entschuldigt:

DI Bernhard Inninger

Kurze Begrüßung durch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner.

Die Beiratsmitglieder schlagen einstimmig Robert Mandl für die Bestellung als Beiratsmitglied vor. Frau Vizebürgermeisterin nimmt den Vorschlag an und bestellt Robert Mandl als ordentliches Mitglied.

Mit der Einladung zur Beiratssitzung wurden Protokollentwürfe mitgeschickt. Das Protokoll der konstituierenden Sitzung wird für die Veröffentlichung auf www.graz.at freigegeben.

Beim Protokoll der Sitzung vom 01.12.2023 werden die im Detail besprochenen Änderungen eingefügt. Das Protokoll inklusive der Beilagen werden nach Änderung nochmals an die Beiratsmitglieder ausgeschickt. Wenn bis Ende der auf die Versendung folgenden Woche keine anderslautende Rückmeldung im Referat Bürger:innenbeteiligung eingeht, wird das Protokoll auf www.graz.at veröffentlicht. Diesem Vorschlag stimmen alle Beiratsmitglieder zu.

Die Beiratsmitglieder möchten sich mit „neuen" Formaten der Bürger:innenbeteiligung stärker auseinandersetzen. Petra Wlasak stellt drei Formate vor, von denen die ersten zwei Formate von ihr bereits selbst angewandt wurden. Das dritte Format ist ein Rechercheergebnis.

Living Lab: Ein niederschwelliger und offener Raum wird geschaffen, in dem unterschiedlichen Akteur:innen zusammenkommen können. Bei den Treffen wurden unterschiedliche und möglichst kreative Methoden ausprobiert. Wichtig ist es, dass sich die Akteur:innen wohlfühlen und evtl. schon Beziehungen zu den Personen haben bzw. diese kennen. Das vorgestellte Living Lab wurde in Kooperation zwischen Frauenservice und Karl-Franzens-Universität umgesetzt. Die Zielgruppe waren Frauen mit Migrationsbiographien, die im öffentlichen Raum oft nicht sichtbar sind. Insgesamt haben 14 Frauen am Living Lab Lend im Rahmen des Kulturjahres 2020 teilgenommen.

Integrationsleitbild neu der Stadt Graz: Im Mittelpunkt stand Utopien und Visionen zu thematisieren, wie ein vielfältiges Zusammenleben in der Stadt Graz aussehen kann und soll. Bei der Erarbeitung wurde auf einen Methodenmix gesetzt, um viele unterschiedliche Akteur:innen einbeziehen zu können. Folgende Methoden wurden umgesetzt:

• Start: Utopienworkshop 2020
• Verwaltungsworkshop 2021
• Zweiteilige Status-Quo-Erhebung:

1. Mehrsprachige Online-Umfrage (lt. Medienberichten nahmen rund 2.000 Grazer:innen mit und ohne Migrationshintergrund teil)
2. Expert:inneninterviews

• Visionsworkshop 2022
• Präsentation des fertigen Leitbildes Anfang 2023
• Derzeit: Feedbackschleife durch den Migrant:innenbeirat

Bürger:innenbeteiligung mit Zufallsauswahl

Ergebnis der Diskussion:

• Zum Instrument der Bürger:innenräte wird ein Austausch mit Expert:innen angeregt, die diese Methode bereits umgesetzt haben. Das Referat für Bürger:innenbeteiligung kontaktiert Expert:innen und klärt ab in welchere Form ein Austausch mit dem Beirat organisiert werden kann. Das Referat für Bürger:innenbeteiligung stellt Links zu weiteren Informationen zu Bürger:innenräten zusammen
• Zum Thema Qualitätsmerkmale von Methoden und Formaten der Bürger:innenbeteiligung wird die Diskussion am Stammtisch des Beirates weitergeführt.

Der Verlauf des Bürger:innenbudgets 2021 ist auf www.mitgestalten.graz.at  beschrieben und alle eingebrachten Ideen sind dort dokumentiert. Es wurden seitens der Verwaltung bereits Evaluierungsschritte gesetzt, unter anderem mit dem Begleitgremium des Projektes.

Der aktuelle Nachtragsbudgetentwurf enthält eine Finanzposition für die Fortsetzung des Projektes „Bürger:innenbudget". Auch im Regierungsprogramm ist die Fortsetzung des Bürger:innenbudgets enthalten. Nach Abschluss der Evaluierung im laufenden Jahr kann eine Fortsetzung voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2024 in Angriff genommen werden.

Ergebnis:  

Beim Stammtisch des Beirates am 21. April um 13.00 Uhr berichtet Wolf-Timo Köhler über die Eckpunkte des Projekts. Dann wird dazu eine Bürger:innenbudget-Arbeitsgruppe im Beirat eingerichtet. In der Arbeitsgruppe wird es eine detailliertere Präsentation durch Peter Krusic und Wolf-Timo Köhler zum gesamten Projekt und den Learnings geben.

Eine Reflexion der Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung gab es bereits 2019 in einer Arbeitsgruppe mit Mitarbeiter:innen der Verwaltung (Magistratsdirektion, Stadtbaudirektion) und Vertreter:innen des Beirates für Bürger:innenbeteiligung. Ein Bericht über diese Reflexion soll ein Tagesordnungspunkt der nächsten Beiratssitzung werden.

Dem Vorschlag eines Teambuilding-Prozesses von Franz-Josef Krysl stimmen die Beiratsmitglieder zu. Zielsetzung soll das gegenseitige Kennenlernen und die Verständigung auf ein gemeinsames Bild der zukünftigen Zusammenarbeit im Beirat sein. Bis zur nächsten Beiratssitzung können die Beiratsmitglieder Vorschläge für die externe Begleitung des Teambuilding-Prozesses ein.

Terminabstimmung:

•  Stammtische: Freitag, 21. April um 13.00 Uhr und Freitag, 26. Mai um 13.00 Uhr
•  Beiratssitzung: Freitag, 23. Juni, 13.00 - 15.00 Uhr im Rathaus

Robert Mandl regt an, die Beiratssitzung und die Stammtische alternierend auf einen anderen Wochentag als Freitag und an den Tagesrand zu legen.