Beirat für Bürger:innenbeteiligung

Teilnehmer:innen (alphabetisch gereiht):
Maria Dunkl-Voglar
DI (FH) Mag. Philipp Hense-Lintschnig
DI Bernhard Inninger
Elfriede Nebel
Alena Strauss, BSc, MA
MMag. Thomas Plautz
Vizebürgermeisterin Mag.^a Judith Schwentner

Wolf-Timo Köhler (Moderation; Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Barbara Bretterklieber, BA, MA (Referat für Bürger:innenbeteiligung)

entschuldigt:
DI Dr. Franz-Josef Krysl
Robert Mandl
Karl-Heinz Herper
Lena Maierhofer
DIin Dr.in Andrea Redi

Gäste:
Dr.ⁱⁿ Andrea Prutsch (Referat für Klimaschutzkoordination und Förderwesen)
Mag.^a Barbara Hammerl (stadtLabor)
Dipl. Kulturw. Anna-Lisa Bauer (Referentin für Bürger:innenanliegen; Büro Vizebürgermeisterin)

Berüßung durch Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Vorsitzende Maria Dunkl-Voglar

Das Protokoll der Beiratssitzung vom 28. September 2023 wurde an alle Mitglieder versandt. Das Protokoll wurde angenommen und zur Veröffentlichung auf www.graz.at freigegeben.

Gemäß der Geschäftsordnung werden Alena Strauss und Elfriede Nebel von den Beiratsmitgliedern als zukünftige Mitglieder im Beirat vorgeschlagen. Vizebürgermeisterin Judith Schwentner hat den Vorschlag angenommen und begrüßt die beiden neuen Mitglieder im Beirat.

Andrea Prutsch und Wolf-Timo Köhler geben einen Überblick über den Stand der Aktivierungsmaßnahmen der Bevölkerung zum Thema Klimaschutz. Als Grundlage dienen das Aktivierungs- und Kommunikationskonzept sowie das psychologische Stufenmodell zur Verhaltensänderung.

Folgende Angebote sind bereits gestartet:

• Workshops in Schulen
• Klimaeuro+ - Förderung für Mitmach-Aktionen
• Wirtschaftsdialog: Der Dialog mit den 20 großen Unternehmen hat am 25.01. gestartet. Weitere Veranstaltungen folgen noch. Das Ziel ist, gemeinsam mit zentralen Playern der Wirtschaft den Inhalt des Paktes zu gestalten.

Weitere Angebote werden gerade erarbeitet:

• Klimatipps
• Bürger:innenrat: Das Thema Bürger:innenrat wird Gegenstand einer eigenen Befassung des Beirats f. Bürger:innenbeteiligung.

Ergebnis:
Wettbewerb und Gamification sind zwei methodische Zugänge, die auch einen Beitrag leisten können. Das Angebot Graz is(s)t klimafreundlich hat bereits einen Wettbewerbscharakter.

Barbara Hammerl leitet kurz in den Mobilitätsplan ein und skizziert den bisherigen Beteiligungsprozesses:

Rückblick 2023: Im Frühjahr startete der Beteiligungsprozess

• Launch der Website www.graz.at/mp2040 im April 2023
• Stakeholder-Dialog im Mai 2023: Der Dialog startete mit einer großen Stakeholdergruppe aus den verschiedenen Bereichen der Stadtgesellschaft (Wirtschaft, NGOs, Interessensverbände, Wissenschaft, ...). Die Analyse des bisherigen Mobilitätskonzepts und die Erarbeitung der Ziele, die in den MP 2040 Eingang wurden reflektiert und diskutiert.
• Dialogabend mit Bezirksvertreter:innen im Mai 2023: Die Vertreter:innen wurden über die Analyse des Mobilitätskonzepts informiert und diskutierten die ersten Ziele.
• Bezirksumfrage im Dezember 2023: Die Umfrage stellt eine Grundlage für die weiteren Dialoge mit den Bezirksvertreter:innen dar.

Ausblick 2024:

• Sechs Fokusgruppen zur Maßnahmenebene im Februar 2024: Die zweite Runde der Stakeholdergruppe findet im Rahmen von Fokusgruppen statt. Die Stakeholdergruppen können anhand von konkreten Fragen nochmals Anregungen, Hinweise zum Maßnahmenprogramm abgeben.
• Workshops mit Bezirksvertreter:innen im März 2024: Anhand der Ergebnisse der Bezirksumfrage sowie der gesichteten Anträge aus den Bezirksgremien werden die Bezirksmandatar:innen ebenfalls nochmals zur Diskussion zum Maßnahmenprogramm eingebunden.
• Beteiligung der breiten Öffentlichkeit ab Mai 2024: Die breite Einbindung der Grazer Bevölkerung sieht einerseits eine Online-Beteiligung auf mitgestalten.graz.at vor. Andererseits soll mit einer großen Veranstaltung informiert und sensibilisiert werden.

Ergebnisse:

• Konkrete Beispiele, um Umstieg zu ermöglichen, können im Diskurs helfen. So könnten persönliche Beispiele mit den Maßnahmen/Zielen des MP 2040 gekoppelt werden.
• Die Infrastruktur für aktive Mobilität muss geschaffen werden.
• In den Stadtteilzentren EggenLend und NaNet wurden im Rahmen des Projekt ProRad-ProAktiv wurden in Foren viele Ideen zur aktiven Mobilität gesammelt. Die Ergebnisse werden an das Planungsteam des MP 2040 übermittelt.
• Im Veranstaltungssetting gilt es die Lebenswelten der Bevölkerung zu berücksichtigen.
• Brainstorming zur öffentlichen Veranstaltung:
  • Bici-Bus einbinden
  • VR-Brille, um die Zukunft der Mobilität in Graz zu erleben
  • Einzelne Beispiele mit Themen/Maßnahmen aus dem MP 2040 müssen nachvollziehbar präsentiert werden.
  • In der Veranstaltung muss kommuniziert werden, welchen Einfluss die Bürger:innen mit ihren Beiträgen auf die Planung nehmen können.
• Auf eine breite Bewerbung muss (Infoscreens, Bezirksämter, Stadtteilzentren, usw.) geachtet werden.

Mit einem gemeinsamen Austausch aller Beiräte der Stadt Graz soll einerseits sichtbar gemacht werden, welche Beiräte es gibt. Andererseits sollen gemeinsame Schnittmengen freigelegt werden und durch Vernetzung ein zukünftiger Austausch vereinfacht werden. Vizebürgermeisterin Judith Schwentner wird die Idee mit Bürgermeisterin Elke Kahr besprechen.

Das Ziel ist, alle Beiratssitzungstermin bereits für das gesamte Jahr festzulegen. Philipp Hense-Lintschnig wird gebeten, Terminvorschläge für die Jahresplanung mit Frau Vizebürgermeisterin Schwentner zu koordinieren.

Folgende Zeiträume wurden festgehalten:

• Ende April
• Anfang Juni
• Ende September
• Anfang Dezember

Der Jour fixe des Beirats findet jeden dritten Freitag im Monat statt. Eine Erinnerung ergeht separat durch den Beiratsvorsitz.

• Wahlaufruf des Beirates: Die Beiratsmitglieder möchten zur Teilnahme an den Wahlen in diesem Jahr aufrufen. Eine Abstimmung geeigneter Kommunikationskanäle wird noch erfolgen.
• Grünflächenausstattung wurde zuletzt 2011 vollständig erhoben. Seit dem gab es keine gesamtstädtische Aktualisierung mehr. Diese Aktualisierung ist eine Tatsachenerhebung. Es ist keine Bürger:innenbeteiligung im Prozess vorgesehen und notwendig. Als Aufgabe wird die Anregung für das Stadtplanungsamt mitgenommen.
• Erhebung des Lebensqualitätsindex der Grazer:innen: LQI-Verfahren ist derzeit ausgesetzt und wird im Projekt Kommunales + geprüft. Allgemein muss bei Umfragen (besonders beim LQI) darauf geachtet werden, die Teilnahmebarrieren zu analysieren und zu versuchen, diese zu senken.
• Bürger:innenbudget: Die Reflexion des Projekts wird abgeschlossen und daraus werden dann Empfehlungen für ein nächstes Bürger:innenbudget erarbeitet und an die politischen Verantwortlichen weitergeben.
• Anregung zur Sichtbarkeit der Beiratstätigkeit: Die Protokolle der Beiratssitzung geben nur wenig Aufschluss über die vielfältige Arbeit der Beiratsmitglieder. Durch eine Aktualisierung der Website soll die Arbeit sichtbarer zu gemachen.
• Tätigkeitsbericht: Für das Jahr 2023 erstellt der Beirat einen Tätigkeitsbericht.