Protokoll der Sitzung vom 06. Juni 2024

06. Juni 2024 von 16 bis 18 Uhr, Rathaus, Bertha - v. - Suttner - Raum

Teilnehmer:innen (alphabetisch gereiht):

Maria Dunkl-Voglar
Karl-Heinz Herper (ab ca. 16:45 Uhr)
DI Bernhard Inninger
DI Dr. Franz-Josef Krysl
Robert Mandl
Elfriede Nebel
MMag. Thomas Plautz
DIⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Andrea Redi
Sara Skardelly, MSc, MA
Vizebürgermeisterin Mag.^a Judith Schwentner
Alena Strauss, BSc, MA

Wolf-Timo Köhler (Moderation; Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Barbara Bretterklieber, BA, MA (Referat für Bürger:innenbeteiligung)
Michaela Grager (Referat für Bürger:innenbeteiligung)

Gäste:

DI Wolfgang Feigl, Leiter Abteilung für Verkehrsplanung
DIⁱⁿ Barbara Russo, TU Graz, Institut für Städtebau
Dipl. Kulturw. Anna-Lisa Bauer (Referentin für Bürger:innenanliegen; Büro Vizebürgermeisterin)

Begrüßung durch Vorsitzende Maria Dunkl-Voglar und Vizebürgermeisterin Mag.^a Judith Schwentner

Das Protokoll der Beiratssitzung vom 26. April 2024 wurde an alle Mitglieder versandt. Das Protokoll wurde angenommen und zur Veröffentlichung auf www.graz.at freigegeben.

Gemäß der Geschäftsordnung wird Sara Skardelly von den Beiratsmitgliedern als zukünftiges Mitglied im Beirat vorgeschlagen. Vizebürgermeisterin Judith Schwentner hat den Vorschlag angenommen und begrüßt das neue Mitglied im Beirat.

Lena Maierhofer wird von den Verpflichtungen als beratendes Mitglied entbunden. Über eine Nachbesetzung wird im Beirat gesondert beraten.

Wolf-Timo Köhler gibt einen Überblick über den aktuellen Stand zu den Vorbereitungen des Pilotprojekts Bürger:innenrat. Zum versandten Beteiligungskonzept im Entwurf gab es Stellungnahmen vom Migrant:innenbeirat, Beauftragten der Stadt Graz für Menschen mit Behinderung sowie für den Beirat für Bürger:innenbeteiligung. Darüber hinaus wurde das Konzept in der Sitzung des Klimabeirats präsentiert. Durch die eingelangten Stellungnahmen auch des Beirates für Bürger:innenbeteiligung wird das Vorhaben gestärkt. Die ergänzenden Hinweise werden nach Prüfung in die weitere Konzeptentwicklung einfließen.

Die Einbringung in den Gemeinderat musste aufgrund von formalen Vorgaben auf den Juli verschoben werden.

Barbara Russo, TU Graz, präsentiert das Forschungsprojekt „Transformator:in", das den Schwerpunkt auf Beteiligung legt. Es werden Transformationsprozesse sowohl im ländlichen als auch städtischen Raum erforscht. Der Grazer Pilot des österreichweiten Projekts wird in der Kaiserfeldgasse umgesetzt. Insgesamt arbeiten an dem gesamten Projekt 90 Personen.

Eine wichtige Hypothese des Forschungsprojekts geht davon aus, dass Transformation immer partizipativ sein muss.

Als ein erstes Zwischenergebnis wurde eine Toolbox für Verwaltung und Politik sowie Aktivbürger:innen erarbeitet, die Informationen sowie methodische Anleitungen zur Verfügung stellt. Außerdem wird derzeit an einem Praxishandbuch gearbeitet. Damit sollen wissenschaftliche Erkenntnisse für die Praxis verfügbar werden.

Wolfgang Feigl, Abteilungsleiter der Verkehrsplanung, gibt einen Überblick über die Radoffensive, die Stadt Graz und Land Steiermark gemeinsam im Stadtgebiet umsetzen.

Die Grundlage des Projekts schaffte eine Radnetzstudie von Stadt Graz und Land Steiermark, die Lücken im Radnetz sichtbar gemacht hat.

Bei manchen Projekten gibt es Möglichkeiten zur Beteiligung der Bevölkerung. So wurde bei Ausgestaltung der Fahrradstraße in der oberen Neutorgasse ein Dialog mit Gewerbetreibenden sowie auch Anrainer:innen geführt. Bei anderen Projekten gibt es keinen Gestaltungsspielraum zur Beteiligung. Bei diesen Projekten werden Informationen auf unterschiedlichen Kanälen (Website, Folder, Postwurfsendungen, ...) zur Verfügung gestellt.

Diskussion zu TOP 5:

Die Einbindung der Bezirke erfolgt in erster Linie über die Bezirksvorsteher:innen. So gibt es ein Anhörungsrecht des Bezirksrates bei geplanten Vorhaben in einem konkreten Bezirk. Die Abteilung geht aber schon vorab auf die Bezirksvertretung pro aktiv zu.

Die Einbindung von Bildungseinrichtungen, wie Schulen, Horte, sofern möglich, erfolgt ebenfalls pro aktiv. Durch Schulen gibt es viele positive Rückmeldungen für die Radwege.

Für die Beteiligung bei der Fahrradstraße in der Gaswerkstraße wird es eine Dialogveranstaltung mit Entwürfen und Plänen geben. Sorge ist ein Verlagerungseffekt, der durch die Einrichtung der Fahrradstraßen sowie die begleitende Temporeduktion von 50 km/h auf 30 km/h hervorgerufen werden.

Der Hinweis, dass die Nutzung von Radwegen durch E-Roller steigt und zu gefährlichen Situationen im Verkehr führt, wurde erörtert. 

Ansprechperson für Radwege in der Abteilung für Verkehrsplanung ist der Radverkehrsbeauftrage DI Helmut Spinka.

Alena Strauss verwies in der Diskussion auf das durchgeführte Projekt proRad proAktiv. Wesentlich ist eine geordnete sowie geplante Rückkoppelung bei Beteiligungsprozessen.

Abschließend wurde noch auf die Erweiterung der Radoffensive durch Radspielplätze hingewiesen.

• Kurzreflexion der Informationsveranstaltungen zu Raumordnungsthemen: Die Arbeit der Teams des Referats für Bürger:innenbeteiligung sowie der Stadtplanung wird als positiv in den intensiven Informationsveranstaltungen gesehen. Eine Analyse zu Informationsveranstaltung von Bebauungsplänen im zweiten Entwurf sollte noch erfolgen.
• Jour fixe im Sommer: Der Jour fixe-Termin für den Sommer wird über eine Doodle-Abfrage fixiert.
• Nächster Sitzungstermin: Donnerstag, 5. Dezember 2024, 16.00 bis 18.00 Uhr