Aktuelles aus dem Stadtsenat

Im August 2020 kam es zu Anschlägen auf die Grazer Synagoge sowie den Präsidenten der Jüdischen Gemeinde Graz, Elie Rosen. Im Anschluss an diese Taten wurden zwischen der Landeshauptstadt Graz und der Jüdischen Gemeinde Graz Gespräche gesucht, wie solche antisemitischen Handlungen künftig verhindert werden können. Ergebnis der Sitzungen war ein umfangreiches Maßnahmenpaket, das unter anderem die Errichtung eines Jüdischen Kulturzentrums bei der Grazer Synagoge beinhaltete. Nun wurde einstimmig eine Förderung für die Jahre 2022 und 2023 in Höhe von 1,2 Millionen Euro beschlossen, um diese Maßnahme zu realisieren. Im Kulturzentrum sollen künftig Veranstaltungen und Ausstellungen stattfinden, die die Kultur des Judentums in die Breite zu tragen.

In Abstimmung mit dem Land Steiermark wurde der einstimmige Beschluss gefasst, den Mietvertrag mit der Messe Graz für das Lager 2 bis Ende des Jahres zu verlängern. Dort ist die städtische Impfstraße beheimatet. Aufgrund der Impfkampagne wird in den kommenden Monaten mit verstärkten Impfungen gerechnet. Die Gesamtkosten für die Verlängerung der Miete liegen bei 53.400 Euro.

Das Haus der Architektur, kurz HDA, wurde 1988 gegründet und ist ein gemeinnütziger Verein zur Architekturvermittlung sowie zur Förderung qualitätsvoller Baukultur im Spannungsfeld zwischen kulturellen, gesellschafts- und bildungspolitischen sowie wirtschaftlichen Parametern. Die Bandbreite der Aktivitäten des HDA reicht von Ausstellungen, Vorträgen, Workshops, Diskussionsveranstaltung und Symposien über Architekturvermittlungsreihen und die Organisation von Exkursionen bis hin zur Veröffentlichung von Publikationen. Um den Betrieb aufrecht zu erhalten, wurde eine jährliche Basisförderung von 70.000 Euro einstimmig beschlossen.

In zwei separaten Stücken wurden Förderungen für die Unterstützung von obdachlosen Personen einstimmig beschlossen.

Die Einrichtungen der Vinzenzgemeinschaften sowie Jugend am Werk Steiermark erhalten dabei 342.932 Euro. Der größte Betrag davon entfällt auf das Projekt „housing first" (153.573 €) sowie das „VinziDorf" in Eggenberg (49.393 Euro).

Für Einrichtungen der Caritas wurden insgesamt 906.168 Euro an Förderungen beschlossen. In folgenden Bereichen werden sechsstellige Summen ausbezahlt:

• Arche 38: 226.188 Euro
• Wohnungssicherungsstelle: 196.000 Euro
• Ressidorf: 189.623 Euro
• Marienstüberl: 110.000 Euro

Im Männerwohnheim in der Rankengasse 24 stehen Umbauarbeiten am Programm. Seit einiger Zeit wird die Einrichtung schrittweise auf Vordermann gebracht. Mit Ende 2022 stehen die nächsten Arbeiten an. Unter anderem wird dabei der Innenhof neu gestaltet und pro Stockwerk ein neuer Balkon realisiert. Die Umbauarbeiten für diesen Arbeitsschritt sind insgesamt mit 299.000 Euro kalkuliert. Der Beschluss im Stadtsenat dafür fiel einstimmig.

Zur Unterstützung von privaten Kinderkrippen- und Horte-Betreibern wurde einstimmig eine Gruppenförderung für den Betrieb ausgesprochen. Diese beläuft sich pro ganztags betreutem Grazer Kind auf 436 Euro pro Kind sowie 7.344 Euro pro Gruppe. Die Gesamtkosten der städtischen Förderungen sind laut diesem Schlüssel 286.372 Euro.

Auch Tageseltern-Vereine wurden in dieser Sitzung mit einer finanziellen Förderung versehen. Für das Jahr 2022 wurde von einer fixen Basisförderung auf ein leistungsbezogenes Abrechnungssystem umgestellt. Hierbei wird die Fördersumme anhand der geleisteten Stunden bemessen. Insgesamt wurden in diesem einstimmigen Beschluss Fördermittel in Höhe von 127.203 Euro freigegeben. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

• 17.331 Euro für Volkshilfe Stmk gemeinnützige Betriebs GmbH
• 26.487 Euro für Hilfswerk Stmk gemeinnützige GmbH
• 83.385 Euro für Tagesmütter Graz-Stmk gemeinnützige Betriebs GmbH

Zehn Grazer Sportvereine bekamen einstimmig Subventionen zugesichert. Von den insgesamt 181.230 Euro entfallen die größten Summen auf:

• HIB Handball Graz: 63.700 Euro
• ARBÖ Radrennteam Graz: 36.060 Euro
• Union Tanzsportclub Choice Graz: 24.045 Euro
• Sportunion Schöckl Orienteering: 15.000 Euro