Graz kommt dem digitalen Rathaus einen Schritt näher. Denn in Kooperation mit dem Land Steiermark werden Gemeinderat und Stadtsenat ab Mitte 2024 digital abgewickelt. Das System dafür kommt vom steirischen Landtag, wo schon seit 2005 papierlos gearbeitet wird.
Transparenz für Bürger:innen und Akteure
Das System PALLAST (Papierloser Landtag Steiermark) ermöglicht ein digitales Sitzungsmanagement von der Vorbereitung über die Durchführung und die Nachbereitung bis zur Archivierung der Sitzungen. Somit entsteht nicht nur für Gemeinderät:innen eine gezielte Sammelstelle, sondern auch für Bedienstete in der Verwaltung. Außerdem gibt es einen eigenen öffentlichen Bereich, in dem Bürger:innen in beschlossene Stücke einsehen können und mit Schlagwörtern konkrete Themen filtern können. Im öffentlichen Bereich kann man außerdem nach Parteien, Daten, Fraktionen und Abgeordneten suchen. Für Bürgermeisterin Elke Kahr ist die Einführung des Systems ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz: "Die Umstellung auf eine elektronische Arbeitsweise ist ein notwendiger Schritt, der die Abläufe im Gemeinderat transparenter machen wird. Im Landesparlament hat sich das PALLAST-System bewährt. Ich danke dem Landtag Steiermark dafür, dass er der Landeshauptstadt Graz das System kostenlos zur Verfügung stellt und sehe das auch als ein Zeichen der guten Zusammenarbeit von Stadt und Land."
Kooperation mit dem steirischen Landtag
Durch das System werden Abläufe schneller und vor allem unkomplizierter gestaltet. Die Rahmenvereinbarung für die Umsetzung des Projekts wurde heute im Gemeinderat einstimmig beschlossen. Natürlich muss das papierlose System entsprechend den Anforderungen an die Stadt Graz adaptiert werden, weshalb vor allem der "Source Code", das Grundgerüst der softwareprogrammierten Anwendung, übernommen wird. Dieser dient als Fundament für den Weiteraufbau und wird für den Gemeinderat angepasst. "Es ist mittlerweile Vorbild vieler später entwickelter Systeme in österreichischen wie auch in deutschen Parlamenten und sogar darüber hinaus. In Zeiten, die von Sparsamkeit getragen sind, ist die kostenfreie Weitergabe unseres ‚Juwels‘ der parlamentarischen Arbeit, dem PALLAST 2.0, unser Beitrag, die Stadt Graz beim Aufstieg zu einem modernen Stadtparlament zu unterstützen.", so Landtagspräsidentin Manuela Khom.
