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Aus dem Stadtsenat

Im Rahmen der gestrigen Gemeinderatssitzung wurden auch Beschlüsse des Stadtsenats gefasst.

22.03.2024

Die Stadtsenatsstücke wurden im Rahmen der gestrigen Gemeinderatssitzung von Bürgermeisterin Elke Kahr geleiteten Gemeinderatssitzung beschlossen. Nachstehend findet sich eine Auswahl.

Goldenes Ehrenzeichen

Goldenes Ehrenzeichen für den Verkehrssicherheitsexperten Alois Schützenhöfer. Der 1940 in Graz geborene, promovierte Psychologe schlug zunächst eine berufliche Laufbahn im Bereich Werbung, Marktforschung und Personalberatung ein, ehe er sich auf Verkehrspsychologie spezialisierte und dem Kuratorium für Verkehrssicherheit beitrat. Über viele Jahre war er dessen Landesstellenleiter und prägte die Grazer Verkehrsstrategie maßgeblich. Begriffe wie „sanfte Mobilität" und „Stadt für Menschen" lagen und liegen ihm immer noch am Herzen. In den Medien vermittelt Schützenhöfer regelmäßig komplexe Zusammenhänge aus Psychologie und Verkehrssicherheit, auch zahlreiche Publikationen dazu stammen von ihm.

Der Beschluss, ihm das Goldene Ehrenzeichen der Stadt zu verleihen, fiel einstimmig.

Wenn die bunten Fahnen wehen

Um aktuelle Stücke in der Oper Graz zu bewerben werden im Zeitraum von 15. bis 29. April in der Herrengasse sechs Fahnen gehisst, von 21. Bis 27. Mai ebenfalls sechs Fahnen am Hauptplatz und ebendort von 27. Mai bis 3. Juni.

Auch die 27. Diagonale (4. bis 9. April) wird mittels Flaggen kundgetan- und zwar am Schlossberg/Herbersteingarten bis zu je acht Fahnen sowie am Hauptplatz und in der Herrengasse bis zu je sechs Fahnen.

Das Dramatiker:innenfestival von 14. Bis 27. Mai 2024 wird auch auf Flaggen in der Herrengasse beworben sowie die „Lange Nacht der Kirchen" (7. Juni) und das „Fiveteen Seconds Festival" (6. und 7. Juni).

Die „Fiveteen Seconds Festival"-Beflaggung wurde einstimmig beschlossen, alle anderen gegen die Stimmen des KFG.

Möbelbauworkshops – Neutorviertel

Ausgelöst durch die Errichtung der Straßenbahnentlastungsstrecke durch die Innenstadt sollen die umliegenden Straßen im „Neutorviertel" ebenso hinsichtlich einer Aufwertung geprüft werden. Im Rahmen dieser großräumigen Planungen sind Beteiligungsmaßnahmen vorgesehen, die im Rahmen des Forschungsprojektes zur „Transformation urbaner Mobilitätsräume durch das Institut für Städtebau der TU Graz begleitet wird. Die Stadt Graz ist ebenfalls Partnerin im Projekt und leitet die operative Umsetzungen im „Neutorviertel". Im Zuge des Pilotprojektes in der Kaiserfeldgasse wurde im vergangenen Jahr ein Beteiligungsprozess mit der Unterstützung von „Studio Magic" (Thomas Kain und Team) gestartet. Es wurden Möbelbauworkshops durchgeführt, die prototypisch für gewünschte Nutzungen im Neutorviertel stehen. Die Bewohner:innen und Gewerbetreibenden wurden ausdrücklich zur Teilhabe eingeladen. Im heurigen Jahr soll der Beteiligungsprozess vor Ort in der Kaiserfeldgasse im April und Mai fortgeführt werden. Für Juni sind erste Umsetzungsmaßnahmen vorgesehen, die mit der Wiederöffnung der Neutorgasse mit 8. Juli fertig gestellt werden. Im Anschluss ab Juli sind weitere Beteiligungsformate mit Unterstützung von Studio Magic in weiteren Straßenabschnitten im Neutorviertel vorgesehen.

Die Förderung betrifft die Leistungen im gesamten Jahr 2024. Im vorliegenden Förderantrag ist die Vorbetreuung, der Durchführung von mehr Möbelbauworkshops sowie der Nachbetreuung vor Ort inklusive Dokumentation enthalten. Dies soll die Fortführung der Aktivierung der Anrainer:innen, die bisher im Vorjahr stattgefunden hat, ermöglichen. Mit der handwerklichen Realisierung vor Ort wurden und werden besprochene BottomUp-Inputs (von den lokalen Akteur:innen) in einen physischen Zwischenstand überführt und dokumentiert. Dabei bildet die handwerkliche Arbeit den Rahmen für die Interaktion zwischen den Moderator:innen des Workshops (Studio Magic) und den Teilnehmer:innen aus der Nachbarschaft. Die betroffenen Abteilungen der Stadt sind in diesem Prozess stets eingebunden und nehmen ebenso daran teil. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, niederschwellig mit den Bürger:innen in Kontakt zu treten, um deren Anregungen in die Planungsprozesse aufnehmen zu können. Die abschließende Dokumentation dieser regelmäßigen Interaktionen ist das Ziel und das Ergebnis, das an die Stadt Graz, als ergänzende Planungsgrundlage übergeben wird.

Der Beschluss über die Förderung in der Höhe von 25.000 Euro wurde gegen die Stimmen der KFG getroffen.

Generalsanierung der WC-Anlage Volksgartenstraße

Die öffentliche WC-Anlage Volksgartenstraße befindet sich durch hohe Frequenz aber auch durch Vandalismus außen wie innen in sehr schlechtem Zustand. Das Gebäude steht unter Denkmalschutz, die äußere Erscheinung bleibt deshalb unverändert. Es soll aber die Außenbeleuchtung verbessert werden, um nächtliche Vandalismusschäden vorzubeugen.

Der Generalsanierung der öffentlichen WC-Anlage in der Volksgartenstraße zum Betrag von 198.491,50 Euro durch die GBG wurde einstimmig beschlossen.

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