04.07.2024
7 Tage zum Nachschauen: Die Gemeinderatssitzung wird auch dieses Mal im Internet übertragen. Der Livestream steht 7 Tage lang zum Nachschauen zur Verfügung. Wir freuen uns über Ihr Interesse!
Datenschutz: Die Videoaufzeichnung darf ohne explizite Zustimmung der Stadt Graz aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht weiterverwendet werden. Bitte um Verständnis.
Fragestunde
- GRin Würz-Stalder an Stadtrat Riegler: Zwischennutzung Leerstand
- GR Pascuttini an Vizebürgermeisterin Schnwentner: Umbau Ruckerlberggürtel
- GR Pointner an Vizebürgermeisterin Schnwentner: Fertigstellung Zinzendorfgasse
- GR Wagner an Bürgermeisterin Kahr: "Kommunales Plus" - Personal politische Büros
- GR Eustacchio an Stadtrat Eber: Veränderung des Personalstandes
- GR Huber an Vizebürgermeisterin Schwentner: Vorhabensbeschluss Südbahnstraße Neu
- GR Winter an Stadtrat Eber: Strukturreform Magistrat
- GRin Reininghaus an Stadtrat Eber: Status quo zur Dekarbonisierungsstrategie beim Energiekraftwerk Graz
- GR Piffl-Percevic an Vizebürgermeisterin Schwentner: Förderungen
- GRin Schleicher an Stadtrat Hohensinner: Maßnahmen zur Unterstützung bei ASS
- GRin Kreiner an Stadtrat Eber: WC-Situation beim Citypeach
Dringliche Anträge
- Von der KPÖ: Maßnahmen gegen Segregation an Grazer Volksschulen
- Von der ÖVP: Smartes Parkleitsystem für Graz
- Von der ÖVP: Petition für eine bundesweite Regelung von Leistungen aus der Behindertenhilfe für ukrainische Familien
- Von den Grünen: Verbesserung des Vollzugs der Leerstandabgabe
- Von den Grünen: Grazathlon neu denken - städtische Grünanlagen schonen
- Von der SPÖ: Schulausbauprogramm: Einbeziehung von Lehrer:innen für praxisnahe Gestaltung
- Von der SPÖ: Kooperationsmodell der Grazer Wirtschaft mit Tiefgaragen-Betreiber:innen
- Von der KFG: Lärmsituation am Kaiser-Josef-Platz (KJP) und Lendplatz
- Von der KFG: Bekenntnis zur freien sozialen Markwirtschaft
- Von den Neos: Kostenfreies Mittagessen an Grazer Pflichtschulen nach Wiener Vorbild
- Von den Neos: Energie Steiermark muss entsprechende Preissenkung bei der Preisebehörde umgehend beantragen
- Von der FPÖ: Studie zur Islamisierung an den Grazer Schulen