Gemeinderatssitzung vom 17. Oktober 2024

1. GRⁱⁿ Aygan-Romaner an Stadtrat Riegler: Inklusive Schule
2. GR Pascuttini an Stadtrat Eber: Pläne Burgruine Gösting
3. GRⁱⁿ Reininghaus an Vizebürgermeisterin Schwentner: Belastung durch Erhöhung Parktarife
4. GR Wagner an Stadtrat Riegler: Förderung Kunst- und Kulturvereine
5. GRⁱⁿ Gamsjäger-Katzensteiner an Stadtrat Riegler: Salzburger Brezen
6. GRⁱⁿ Hopper an Vizebürgermeisterin Schwentner: Verkehrsstudie
7. GRⁱⁿ Slama an Stadtrat Hohensinner: Jugendwohnzimmer
8. GR Winter an Vizebürgermeisterin Schwentner: Lärmbelastung Kaiser-Josef-Platz/Lendplatz
9. GR Huber an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kriterienkatalog Fahrradstraße
10. GR Kozina-Voit an Stadtrat Riegler: Zwischenstand Lebensmittelstrategie
    
    Ende der Fragestunde. Alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet.
    
    
11. GRⁱⁿ Schleicher an Bürgermeisterin Kahr: Grazer Küche
12. GRⁱⁿ Kreiner an Vizebürgermeisterin Schwentner: Fahrradstraße Neufeldweg
13. GRⁱⁿ Unger an Stadtrat Eber: Sozialbudget
14. GR Topf an Vizebürgermeisterin Schwentner: Kosten Wasserspieltisch Maiffredygasse
15. GRⁱⁿ Leban-Ibrakovic an Stadtrat Eber: Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden
16. GRⁱⁿ Pogner an Bürgermeisterin Kahr: Wohnbauförderung

Alle Punkte der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung finden Sie hier.

Pro Jahr pflanzt die Stadt Graz gemeinsam mit der Holding Graz bis zu 1.000 Bäume. Vor allem neue Baumstandorte im Stadtgebiet tragen wesentlich zu Klimaschutz und Klimawandelanpassung bei.

Bäume beschatten unter anderem versiegelte Oberflächen, verdunsten Wasser über ihre Blätter, wodurch sich die Umgebungsluft abkühlt, binden CO2 aus der Atmosphäre, filtern schädliche Partikel aus der Luft und tragen zur Verbesserung der Luftqualität bei. Zur Förderung der Biodiversität legt die Abteilung für Grünraum und Gewässer darüber hinaus seit einigen Jahren Blühwiesen an.

Um die wachsenden Kosten unter dem Aspekt der Förderung der Biodiversität, Klimawandelanpassung und des Klimaschutzes erfüllen zu können und dabei auch Grazerinnen und Grazern die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen, will man nun den gemeinnützigen Betrieb gewerblicher Art „GrazGrün" gründen. Er wird vorrangig Patenschaften für Pflanzung sowie das Anlegen und die Pflege von Bäumen und Biodiversitätsflächen (z. B. Blühwiesen) organisieren. Der Beschluss fiel mit den Stimmen der Koalition.

Kurz nach Ferienbeginn gab es einen Felssturz vom Schloßberg auf den Hortspielplatz in der Sackstraße 20. Der Bereich wurde gesperrt, ebenso ein Teil des benachbarten Hofs des Stadtmuseums in der Sackstraße 18. Der Auftrag an den Geologen, der jährlich die Felswände des Schloßbergs begutachtet, wurde daraufhin erweitert und auch ein Sanierungskonzept beauftragt.

Nun liegt ein Gutachten vor und geht von einer erheblichen Gefahrenlage im Bereich der Häuser Sackstraße 16, Land Steiermark, Neue Galerie, Sackstraße 18, Stadtmuseum und Sackstraße 20, Reinerhof aus. Demnach sind umfangreiche Maßnahmen in diesem Bereich notwendig.

Die Felsnase über dem Hortspielplatz etwa ist mit einer Spritzbetonschale von 10 cm Stärke und Felsnägeln zu sichern. In weiteren Bereiche sind Gittermatten notwendig, um sie flächendeckend abzusichern. Auch hinter der Neuen Galerie ist eine Vernetzung erforderlich.

Die GBG ermittelte die Kosten vor Ausschreibung mit 330.000 Euro brutto ohne Vorsteuerabzug. Da es nur wenige darauf spezialisierte Firmen gibt und die Arbeiten witterungsabhängig sind, kann der größte Teil der Arbeiten erst 2025 durchgeführt werden, der Hort verfügt bis zur Sanierung über keine Freispielflächen. Der Beschluss zur Felssicherung erfolgte schon vorab einstimmig.

• Von der KPÖ: Energiearmut und Klimaschutz
• Von der ÖVP: Anbindung NVK Don Bosco und Reininghaus
• Von der ÖVP: Altstadtbim
• Von den Grünen: Kunst und Kultur durch Zentralraum Süd
• Von der SPÖ (gem. mit KPÖ, Grüne): Kinderrechte und Grundrechte
• Von der SPÖ: Nutzung Anwohner:innen-Parplätze
• Von der KFG: Verkehrslösung Nippelgasse/Piccardigasse
• Von der KFG: Adaptierung Hundewiesen
• Von den Neos: Wirtschaftslösung Parkgebühren