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Städtische KFA: Entscheidung im Interesse der Versicherten

Finanzielle Schieflage macht Fortführung in bisheriger Form zum Risiko

25.10.2024

Die Krankenfürsorgeanstalt (KFA) ist die gesetzliche Krankenversicherung für die rund 10.000 Bediensteten und Pensionist:innen der Stadt Graz. Derzeit findet, auch mit externer fachlicher Begleitung, ein umfassender Prozess statt, der darauf abzielt, für alle Versicherten eine stabile und tragfähige Basis für die Zukunft zu schaffen. Vorbereitende Schritte wurden im April vom Gemeinderat der Stadt Graz einstimmig beschlossen.

Auch der Grazer Stadtrechnungshof hat die KFA einer ausführlichen Prüfung unterzogen. Die Veröffentlichung dieses Berichtes steht unmittelbar bevor.

Das erwähnte Gutachten von SOLVE/KPMG wurde heute in einer erweiterten Sitzung der Stadtregierung vorgestellt, an der auch der KFA-Ausschuss teilgenommen hat. Die Studie legt nahe, dass die zuletzt durchgeführten Kurskorrekturen nicht ausreichen, um die Kasse auf eine solide wirtschaftliche Basis zu stellen, die auch künftigen Herausforderungen standhalten kann. Dabei spielen mehrere Risikofaktoren eine Rolle:

  • Durch Zunahme der älter werdenden Bevölkerung ist mit einem weiteren Anstieg der Kosten im Zusammenhang mit der Gesundheitsversorgung zu rechnen. Eine steigende Tendenz bzgl. der Pflichtleistungen ist bei der KFA bereits ersichtlich, wodurch es zu einer deutlichen Kostenzunahme kommen kann.
  • Von der Stadt Graz nicht steuerbare Effekte wie die Tarifgestaltung von Vertragspartnern können zu derzeit nicht kalkulierbaren massiven Kostensteigerungen führen.
  • Die nötige Erneuerung der eingesetzten Software würde einen hohen Investitionsbedarf mit sich ziehen.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Koalition unter Einbeziehung der Personalvertretung darauf geeinigt, aus der Studie sehr schnell die nötigen Konsequenzen zu ziehen, um jede Unsicherheit für die Versicherten zu vermeiden und zu prüfen, ob eine Weiterführung der KFA in modernisierter Form oder die Überführung in einen anderen Versicherungsträger die bessere Option ist. Für die Versicherten der KFA bleiben bis dahin alle Versicherungsleistungen unverändert.

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